Fall 2009-011N
«Heil Hitler» und Hitlergruss in einem Park
Zürich
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2009 | 2009-011N | Die Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Angeschuldigten zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu CHF 30 und zu einer Busse von CHF 300. |
| Juristische Suchbegriffe | |
|---|---|
| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Verbreiten von Ideologien (Abs. 2) |
| Schutzobjekt | keine Ausführungen zum Schutzobjekt |
| Spezialfragen zum Tatbestand | Öffentlichkeit |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Keine Angaben zur Opfergruppe |
| Tatmittel | Wort; Gesten / Gebärden |
| Gesellschaftliches Umfeld | Öffentliche Orte |
| Ideologie | Rechtsextremismus |
Kurzfassung
Der Angeschuldigte sagte lautstark in einem Park Hitlerparolen wie «Sieg Heil» oder «Heil Hitler» und führte mehrmals den Hitlergruss aus.
Entscheid
Der Angeschuldigte wird der Rassendiskriminierung schuldig gesprochen und wird zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu CHF 30 und zu einer Busse von CHF 300 verurteilt.