Fall 2018-023N
«Ein toter Muslem ist ein guter Muslem»
Aargau
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2018 | 2018-023N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten. |
| Juristische Suchbegriffe | |
|---|---|
| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1) |
| Schutzobjekt | Religion |
| Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Muslime |
| Tatmittel | Schrift; Elektronische Kommunikation |
| Gesellschaftliches Umfeld | Internet (ohne Soziale Medien) |
| Ideologie | Muslimfeindlichkeit |
Kurzfassung
Der Angeklagte hatte auf der Website www.haus-der-religionen.ch eine islamfeindliche Nachricht hinterlassen.
Nach Ansicht der zuständigen Strafverfolgungsbehörde hat der Beschuldigte vorsätzlich, durch Schrift eine Gruppe von Personen wegen ihrer Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabgesetzt oder diskriminiert.
Sachverhalt
Der Beschuldigte hinterliess auf der Website www.haus-der-religionen.ch eine Nachricht mit folgendem Inhalt: « Jetzt ist wirklich genug, Spanien zeigt. nur ein toter Muslem ist ein guter Muslem. »
Entscheid
Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 4 I StGB), schuldig erklärt. Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 70.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren und einer Busse von CHF 400.00. Die Kosten des Verfahrens und Polizei im Umfang von CHF 1500.00 werden der Beschuldigten auferlegt.