Cas 2017-044N
Betreiben von Webseiten mit antisemitischen Inhalten
Zurich
| Historique de la procédure | ||
|---|---|---|
| 2017 | 2017-044N | Die Staatsanwaltschaft verurteilt den Beschuldigte. Er wird unter anderem der Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) schuldig gesprochen. |
| Critères de recherche juridiques | |
|---|---|
| Acte / Eléments constitutifs objectifs | Art. 261bis CP / 171c CPM (aucune spécification des éléments constitutifs); Propagation d'une idéologie (al. 2); Abaissement ou discrimination (al. 4 1ère phrase) |
| Objet de protection | Race; Religion |
| Questions spécifiques sur l'élément constitutif | Publiquement (en public) |
| Mots-clés | |
|---|---|
| Auteurs | Particuliers |
| Victimes | Juifs |
| Moyens utilisés | Ecrits; Communication électronique |
| Environnement social | Internet (sans réseaux sociaux) |
| Idéologie | Antisémitisme |
Synthèse
Der Beschuldigte betrieb drei Webseiten, auf denen er weltweit und für alle Internetnutzenden einsehbar zahlreiche antisemitische Inhalte verbreitete. Er wird unter anderem der Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) schuldig gesprochen.
En fait / faits
Der Beschuldigte betrieb drei Webseiten, auf denen er weltweit und für alle Internetnutzenden einsehbar zahlreiche antisemitische Inhalte verbreitete. Auf den entsprechenden Seiten fanden sich namentlich etwa folgende Aussagen: Die Juden seien «Verbrecher des Satans». Beim Judentum handle es sich um die «perverseste Teufelssekte der Welt». Juden seien «Parasiten der Christen». Weiter fanden sich auf den erwähnten Webseiten - inhaltlich wenig zusammenhängend - zahlreiche antisemitische Zitate von Adolf Hitler, Benito Mussolini, Joseph Goebbels und anderen Repräsentanten nationalsozialistischer Propaganda.
Décision
Die Staatsanwaltschaft verurteilt den Beschuldigte. Der Beschuldigte wird unter anderem der Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) schuldig gesprochen. Er wird mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je CHF 75.00, ausmachend CHF 6’300.00, bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. Der Beschuldigte wird zudem mit einer Busse von CHF 1’200.00 bestraft, bei schuldhaftem Nichtbezahlen ersatzweise mit einer Freiheitsstrafe von 12 Tagen. Mehrere Gegenstände werden eingezogen und vernichtet. Die Kosten des Verfahrens im Umfang von CHF 3’560.00 werden dem Beschuldigten auferlegt.