TANGRAM 45: Verschwörungstheorien, Fake News und Rassismus

Die Bekämpfung von Rassismus geht einher mit der Bekämpfung von Stereotypen und Vorurteilen, die oft über Verschwörungstheorien und Fake News verbreitet werden. Warum halten sich einige Verschwörungstheorien so hartnäckig? Warum haben sie es auf bestimmte Gruppen abgesehen? Wie soll man auf dieses im Internet allgegenwärtige Phänomen reagieren? Mit diesen Fragen setzt sich die neuste Ausgabe der Zeitschrift der EKR auseinander.

TANGRAM 45:
Verschwörungstheorien, Fake News und Rassismus

Rechtsgutachten betreffend den Rechtsschutz der Fahrenden und Ihrer Organisationen in Bezug auf die rechtliche Sicherung von Halteplätzen

Der Schwerpunkt dieses Rechtsgutachtens liegt bei den Rechtsschutzfragen, die im Zusammenhang mit den Bemühungen stehen, die Zahl der Halteplätze auf ein angemessenes Niveau zu erhöhen.

Rechtsgutachten betreffend den Rechtsschutz der Fahrenden und ihrer Organisationen in Bezug auf die rechtliche Sicherung von Halteplätzen

Rassismusvorfälle in der Beratungsarbeit - 2020

Die EKR publiziert in Zusammenarbeit mit dem Verein humanrights.ch jedes Jahr eine Sammlung der vom Netzwerk der Beratungsstellen für Rassismusopfer erfassten und behandelten Vorfälle. Die Publikation liefert zudem allgemein eine periodische Bestandsaufnahme der Rassendiskriminierung in der Schweiz.

Bericht 2020 (PDF, 1 MB)

Die Rassismusstrafnorm in der Gerichtspraxis

Die EKR publiziert eine Analyse der Rechtsprechung zu Artikel 261bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB). Die Studie bietet der Öffentlichkeit einen zugänglichen Überblick über die Gerichtspraxis im Bereich Rassismus und Rassendiskriminierung. Sie vertieft bestimmte, von der EKR als besonders wichtig betrachtete Themen, insbesondere die Spannung zwischen Rassismus und Meinungsäusserungsfreiheit, die zunehmende Ausbreitung des Rassismus im Internet und in den sozialen Medien oder die Verwendung rassistischer Symbole.

Studie (PDF, 620 kB)

Rassismusstrafnorm

Art. 261<sup>bis</sup> StGB

Die Rassismusstrafnorm stellt rassistische Handlungen unter Strafe, mit denen Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Ethnie oder Religion in der Öffentlichkeit das gleichberechtigte Dasein ausdrücklich oder implizit abgesprochen wird. Strafbar sind zudem rassendiskriminierende Verweigerungen von Waren- und Dienstleistungen, die für die Allgemeinheit gedacht sind.

Art. 261bis StGB

Warum brauchen wir die Rassismusstrafnorm?

FAQ – oft gestellte Fragen

Postkarte «Rassismusstrafnorm»

Sammlung Rechtsfälle

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2017-013N
Holocaust-Leugnung an einer Konferenz (Graubünden)
Der Beschuldigte gründete im Jahr 2004 die Anti-Zensur Koalition (AZK) und organisierte im November 2012 die «8. Internationale Konferenz» der AZK in Chur. Im Rahmen dieser Veranstaltung, an der rund 2000 Personen teilnahmen, hielt die in ...

2006-039N
Beschimpfung im Restaurant: «alle Schwarzen sind Scheisse» (Basel-Stadt)
In angetrunkenem Zustand zeigte der Angeklagte in einer Bar einer aus Kamerun stammende Frau seinen auf den Bauch tätowierten Schriftzug «ARYAN» und äusserte sich ihr gegenüber sinngemäss mit «White Power, Schlampe, hast du verstanden?» oder ...

2017-007N
Antisemitischer Facebook-Post: Bild Josef Mengele (Solothurn)
Am 09.01.2017 veröffentlichte der Beschuldigte folgende Aussage auf der Facebook Seite von Blick.ch: «du … solltest mal zusammen mit diesem … zum Arzt» und postete dazu ein Bild des KZ-Arztes Josef Mengele. Dadurch setzte er nach Ansicht der ...

2004-005N
Graffiti: «Senatur a mare gli albanesi» (Tessin)
X ha imbrattato la facciata di uno stabile con la scritta „Senatur a mare gli albanesi“. L'’autorità competente ha ritenuto X colpevole di discriminazione razziale per avere nelle circostanze sopraccitate “[…] riferendosi alle persone di ...

2013-002N
Rassistische Slogans auf Partei-Homepage (Aargau)
Der Beschuldigte veröffentlichte zusammen mit zwei anderen Beteiligten (siehe EKR-Urteile 2013-3 und 2013-4) die folgenden vier aus dem Internet bezogenen Slogans auf der Homepage der Partei X: „Wir haben ja nicht generell etwas ...

Rechtsratgeber rassistische Diskriminierung

Der Online-Rechtsratgeber bietet vertiefende Informationen zur Rechtslage in fünfzehn relevanten Lebensbereichen. Ausserdem umfasst er ein Glossar zu den wichtigsten Begrifflichkeiten, einen Gesamtüberblick über die Rechtslage sowie spezifische Informationen zum Vorgehen in der Beratung, welche vor allem für Beratungsstellen von Interesse sind.

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