Rassismus im Internet
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Rassistische oder homophobe Hetze und Diskriminierung sind online verboten.
Das Internet ist der virtuelle Stammtisch von heute, mit dem Unterschied, dass er viel grösser ist als derjenige im Gasthaus. Die vermeintliche Anonymität im Internet lässt die Hemmschwelle sinken, rassistische und diskriminierende Kommentare abzugeben. Darüber hinaus stacheln sich die User gegenseitig an, wodurch sich die Aussagen zusätzlich verschärfen, und neues, womöglich sogar junges, Publikum mobilisiert wird. Teilweise schrecken die Kommentierenden nicht davor zurück, mit vollem Namen, Familienstand, Beruf und Wohnort aufzutreten.
Ein Beispiel, wie solche rassistischen und hasserfüllten Kommentare eine Eigendynamik entwickelten, war im Zusammenhang mit dem Aufflammen des Gaza-Konflikts im Sommer 2014 zu beobachten. Auf Facebook wurde eine Welle gravierender antijüdischer Kommentare bis hin zu Aufrufen zur Gewalt registriert. Gegen einige dieser Personen wurde Anzeige wegen Verletzung der Diskriminierungsstrafnorm eingereicht, viele dieser Anzeigen führten zu einem Strafbefehl. Denn öffentliche rassistische Hetze und Diskriminierung sind auch online verboten, es gelten dieselben Regeln wie offline.
Was kann ich gegen rassistische Hetze im Internet tun?
Rassistische Kommentare im Internet müssen nicht tatenlos hingenommen werden, Jeder und Jede kann etwas dagegen unternehmen, und zu einem respektvollen Internet beitragen.
- Usern, die sich rassistisch äussern, kann mit einer passenden Antwort entgegengetreten werden (sog. Gegenrede).
- Die rassistischen oder homophoben Kommentare können der Polizei oder der Staatsanwaltschaft gemeldet werden.
- Rassistische Kommentare können auch auf www.reportonlineracism.ch gemeldet werden. Strafrechtlich relevante Inhalte mit Bezug zur Schweiz und einer gewissen Erfolgsaussicht werden den Strafverfolgungsbehörden angezeigt.
Fazit
Für rassistische und homophobe Äusserungen im Internet gelten dieselben Regeln wie offline: Öffentliche rassistische oder homophobe Hetze und Diskriminierung ist verboten und kann strafrechtlich verfolgt werden. Rassistische Kommentare müssen nicht tatenlos hingenommen werden, sie können bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder auf www.reportonlineracism.ch gemeldet werden.
Zum AnfangLetzte Aktualisierung: 20.06.2023