Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR

 
    
 
September 2025
 

Für ein allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in der Schweiz

Vielleicht wissen Sie aus Ihrem Umfeld oder aus eigener Erfahrung, was es bedeutet, Dutzende Bewerbungen zu versenden, ohne eine Antwort zu erhalten. Und das vermutlich nur wegen des als «fremd» wahrgenommenen Nachnamens. Weitere Beispiele sind erniedrigende Bemerkungen am Arbeitsplatz, Wohnungsabsage trotz vollständiger Unterlagen oder eine automatische Entscheidung eines Algorithmus ohne Erklärung, die den Zugang zu einer wichtigen Dienstleistung verwehrt. Diese Situationen sind keine Einzelfälle: Sie zeigen eine alltägliche Realität rassistischer Diskriminierung, von der noch immer zu viele Menschen in der Schweiz betroffen sind.

Trotz dieser Erfahrungen bietet unser Zivilrecht keinen ausreichenden Schutz. Die Verfahren sind langwierig, teuer und komplex, und die bestehende Gesetzgebung weist Lücken auf. Vor diesem Hintergrund hat die EKR im Juni dieses Jahres ein Manifest für ein allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in der Schweiz veröffentlicht, das Gerechtigkeit und Fairness für alle gewährleisten soll. Zwei aktuelle Studien vertiefen diese Fragestellungen und zeigen Ansätze auf, wie Personen, die Diskriminierung erfahren, besser geschützt werden können :

Schutz vor rassistischer Diskriminierung im Privatrecht von Kurt Pärli und Tarek Naguib zeigt die Lücken des Schweizer Zivilrechts auf, insbesondere in den Bereichen Arbeit und Wohnen. Die Studie schlägt konkrete Gesetzesänderungen vor und macht auf die praktischen Hürden beim Zugang zur Justiz aufmerksam, wobei auch die Problematik von intersektioneller Diskriminierungen berücksichtigt wird.

Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz in Europa im Vergleich, durchgeführt vom Schweizerischen Institut für Rechtsvergleichung (SIR), untersucht, wie mehrere europäische Länder bereits wirksamere Mechanismen umgesetzt haben. Diese Studie liefert wertvolle Erkenntnisse über mögliche Lösungen und eine solide Grundlage, um eine Stärkung des rechtlichen Rahmens in der Schweiz zu prüfen.

Es ist Zeit zu handeln, und das Manifest sagt es unmissverständlich: Die Schweiz braucht ein allgemeines Gleichbehandlungsgesetz. Ein solches Gesetz würde den diskriminierten Personen endlich die Möglichkeit geben, ihre Rechte wahrzunehmen, und gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt sowie das Vertrauen in das Rechtssystem stärken.

Viel Vergnügen beim Lesen!

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