Auswertungsbericht 2019: Rassismusvorfälle aus der Beratungspraxis
Ein bedeutender Teil der gemeldeten Fälle rassistischer Diskriminierung fanden im öffentlichen Raum und am Arbeitsplatz statt. Die am häufigsten gemeldeten Formen rassistischer Diskriminierung waren Benachteiligungen und Beschimpfungen. Das häufigste Motiv war die Ausländerfeindlichkeit/Fremdenfeindlichkeit, gefolgt vom Rassismus gegen Schwarze und von Muslimfeindlichkeit. Erkennbar ist ausserdem eine Zunahme von Fällen mit rechtsextremem Hintergrund.
Sechster ECRI-Bericht über die Schweiz und Empfehlungen der EKR
Am 19. März 2020 hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI ihren sechsten Staatenbericht über die Politik der Schweiz im Bereich der Rassismusbekämpfung publiziert. Der Bericht behandelt verschiedene Problempunkte in der Schweiz und gibt 15 Empfehlungen an die Behörden ab. Die EKR hat zu den wichtigsten Punkten und Empfehlungen des Berichts der ECRI eine Stellungnahme verfasst.
Sechster ECRI-Bericht über die Schweiz (PDF, 1 MB)
Stellungnahme der EKR zu ausgewählten Empfehlungen von ECRI (PDF, 330 kB)
TANGRAM 43: Meinungsäusserungsfreiheit und Kampf gegen Rassismus
Darf man im Namen der Meinungsäusserungsfreiheit alles sagen? Wie können strafbare Äusserungen von nicht strafbaren unterschieden werden? Steht die Rassismusstrafnorm im Widerspruch zur Meinungsäus-serungsfreiheit? Wo hört die Meinungsäusserungsfreiheit auf, wo fängt die Hassrede an? In einer Zeit, in der die Meinungsäusserungsfreiheit in den sozialen Netzwerken oft strapaziert, wenn nicht gar überstrapaziert wird, setzt sich das neue TANGRAM mit diesen Fragen auseinander.
TANGRAM 43:
Meinungsäusserungsfreiheit und Kampf gegen Rassismus
Rechtsratgeber rassistische Diskriminierung
Der Online-Rechtsratgeber bietet vertiefende Informationen zur Rechtslage in fünfzehn relevanten Lebensbereichen. Ausserdem umfasst er ein Glossar zu den wichtigsten Begrifflichkeiten, einen Gesamtüberblick über die Rechtslage sowie spezifische Informationen zum Vorgehen in der Beratung, welche vor allem für Beratungsstellen von Interesse sind.
Medienmitteilungen
AlleRassismusstrafnorm
Die Rassismusstrafnorm stellt rassistische Handlungen unter Strafe, mit denen Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Ethnie oder Religion in der Öffentlichkeit das gleichberechtigte Dasein ausdrücklich oder implizit abgesprochen wird. Strafbar sind zudem rassendiskriminierende Verweigerungen von Waren- und Dienstleistungen, die für die Allgemeinheit gedacht sind.
Sammlung Rechtsfälle
Suche nach Fällen2004-005N
Graffiti: «Senatur a mare gli albanesi» (Tessin)
X ha imbrattato la facciata di uno stabile con la scritta Senatur a mare gli albanesi. L'autorità competente ha ritenuto X colpevole di discriminazione razziale per avere nelle circostanze sopraccitate [
] riferendosi alle persone di ...
2004-010N
«Skinhead» - Treffen in einer Waldhütte (Bern)
Am 26. September 1999 fand in einer Waldhütte eine von X im Namen der Vereinigung Z organisierte Veranstaltung statt. X lud dazu die Mitglieder der genannten Gruppierung sowie einige weitere ihm persönlich bekannte Kollegen schriftlich ein. Er ...
2017-007N
Antisemitischer Facebook-Post: Bild Josef Mengele (Solothurn)
Am 09.01.2017 veröffentlichte der Beschuldigte folgende Aussage auf der Facebook Seite von Blick.ch: «du … solltest mal zusammen mit diesem … zum Arzt» und postete dazu ein Bild des KZ-Arztes Josef Mengele. Dadurch setzte er nach Ansicht der ...
2017-026N
Caricatures antisémites sur Facebook et Twitter (Wallis)
Le 24 mai 2016, la CICAD a déposé une dénonciation pénale contre le prévenu pour violations de l'Art. 261bis CP. A l'appui de sa dénonciation, la CICAD a déposé une série de 13 dessins et commentaires publiés sur Internet par le prévenu ...
2017-013N
Holocaust-Leugnung an einer Konferenz (Graubünden)
Am 24. November 2012 fand die «8. Internationale Konferenz» der «Anti-Zensur-Koalition AZW in Chur statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung, an der rund 2000 Personen teilnahmen, hielt die in Deutschland wegen Holocaust-Leugnung vorbestrafte einen ...
Politische Agenda
Alle Geschäfte12.12.2019
19.4426 Inländervorrang (?) light. Nennen wir die Dinge doch beim Namen (Interpellation Quadri)
16.03.2018
18.3356 Prävention von Diskriminierung bei Personenkontrollen durch die Polizei (Postulat Arslan)