Die Rassismusstrafnorm in der Gerichtspraxis

Die EKR publiziert eine Analyse der Rechtsprechung zu Artikel 261bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB). Die Studie bietet der Öffentlichkeit einen zugänglichen Überblick über die Gerichtspraxis im Bereich Rassismus und Rassendiskriminierung. Sie vertieft bestimmte, von der EKR als besonders wichtig betrachtete Themen, insbesondere die Spannung zwischen Rassismus und Meinungsäusserungsfreiheit, die zunehmende Ausbreitung des Rassismus im Internet und in den sozialen Medien oder die Verwendung rassistischer Symbole.

Studie (PDF, 620 kB)

Medienmitteilung (PDF, 225 kB)

Für die eilige Leserchaft (PDF, 284 kB)

TANGRAM 44: Rassismus im Jahr 2020

Das Problem des Rassismus unterliegt laufenden Veränderungen und erfährt gerade in diesem Jahr in der Schweiz und weltweit grosse Beachtung. Wie wird Rassismus heute definiert und erfasst? Wie manifestiert er sich in der Schweiz? Wie kann der Kampf gegen Rassismus neu überdacht werden? Mit diesen aktuellen Fragen befasst sich Tangram.

TANGRAM 44:
Rassismus im Jahr 2020

Medienmitteilung (PDF, 516 kB)

Die Presse unter der Lupe

Die EKR beauftragte die Akademie für Journalismus und Medien der Universität Neuenburg mit einer Erhebung von Beispielen für gute und schlechte Praxis von Medienberichterstattung zu Diskriminierungsfragen. Es wurden rund 15 Informationsbeiträge der drei grossen Sprachregionen gesammelt, wobei möglichst unterschiedliche Herangehensweisen, redaktionelle Ansätze und Medientypen berücksichtigt wurden

Rechtsratgeber rassistische Diskriminierung

Der Online-Rechtsratgeber bietet vertiefende Informationen zur Rechtslage in fünfzehn relevanten Lebensbereichen. Ausserdem umfasst er ein Glossar zu den wichtigsten Begrifflichkeiten, einen Gesamtüberblick über die Rechtslage sowie spezifische Informationen zum Vorgehen in der Beratung, welche vor allem für Beratungsstellen von Interesse sind.

Rechsratgeber

Rassismusstrafnorm

 
Art. 261<sup>bis</sup> StGB

Die Rassismusstrafnorm stellt rassistische Handlungen unter Strafe, mit denen Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Ethnie oder Religion in der Öffentlichkeit das gleichberechtigte Dasein ausdrücklich oder implizit abgesprochen wird. Strafbar sind zudem rassendiskriminierende Verweigerungen von Waren- und Dienstleistungen, die für die Allgemeinheit gedacht sind.

Art. 261bis StGB

Warum brauchen wir die Rassismusstrafnorm?

FAQ – oft gestellte Fragen

Postkarte «Rassismusstrafnorm»

Sammlung Rechtsfälle

Suche nach Fällen

2013-002N
Rassistische Slogans auf Partei-Homepage (Aargau)
Der Beschuldigte veröffentlichte zusammen mit zwei anderen Beteiligten (siehe EKR-Urteile 2013-3 und 2013-4) die folgenden vier aus dem Internet bezogenen Slogans auf der Homepage der Partei X: „Wir haben ja nicht generell etwas gegenAUSLÄ ...

2006-039N
Beschimpfung im Restaurant: «alle Schwarzen sind Scheisse» (Basel-Stadt)
In angetrunkenem Zustand zeigte der Angeklagte in einer Bar einer aus Kamerun stammende Frau seinen auf den Bauch tätowierten Schriftzug «ARYAN» und äusserte sich ihr gegenüber sinngemäss mit «White Power, Schlampe, hast du verstanden?» oder ...

2007-001N
Veröffentlichung von CDs mit rassistischem Inhalt (Luzern)
Die zuständige Untersuchungsbehörde beschlagnahmte diverse CDs, darunter eine CD der Band «Dissens», die man per Internet bestellen konnte, und Zeitschriften der rechten Szene sowie den PC und den Laptop des Beschuldigten. Da nicht nachgewiesen ...

2015-047N
Ausrottung des Islams (St. Gallen)
Der Beschuldigte veröffentlichte 2013 und 2014 mehrere anti-islamische Kommentare auf seinem öffentlichen Facebook Profil, in welchen er unter anderem zur Ausrottung oder zum gesetzlichen Verbot des Islams aufrief und den Islam als rückständig ...

2017-013N
Holocaust-Leugnung an einer Konferenz (Graubünden)
Der Beschuldigte gründete im Jahr 2004 die Anti-Zensur Koalition (AZK) und organisierte im November 2012 die «8. Internationale Konferenz» der AZK in Chur. Im Rahmen dieser Veranstaltung, an der rund 2000 Personen teilnahmen, hielt die in ...